14.07.2023 - AfD Parteiverbot notwendig
Predigt 16.07.2023
Hütet euch vor den falschen Propheten. Vor knapp sieben Jahren, im
Oktober 2016, habe ich eine Pressemeldung veröffentlicht: »"AfD
und Unrechtsstaat". Gegen Dubravko Mandic, Vizevorsitzender des
AfD-Landesschiedsgerichts Baden-Württemberg, ist ein
Strafverfahren wegen Beleidigung anhängig. Mandic hatte auf seiner
Facebookseite eine Fotomontage veröffentlicht: Angeklagte bei den
Nürnberger NS-Prozessen hatten nun z.B. die Gesichter von Claudia
Roth, Cem Özdemir und Anton Hofreiter - und dafür haben diese
Politiker gegen Mandic Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet.
Inzwischen gab es auch schon eine Hausdurchsuchng bei Mandic,
inkl. Beschlagnahme eines Laptops. Mandic kommentierte dies:
"Selbst, wenn der Vorwurf der Beleidigung zuträfe - was er nicht
tut, denn wir haben in Deutschland noch immer Meinungsfreiheit -
so wäre eine Hausdurchsuchung bei mir wegen einer bloßen
Beleidigung vollkommen unverhältnismäßig. ... Ich habe deshalb
keine andere Erklärung, als dass Staatsanwaltschaft und Polizei
hier nicht nach objektiven juristischen Maßstäben vorgegangen
sind, sondern sich davon beeindrucken ließen, dass der Strafantrag
von mehreren bekannten Politikern kommt. So operiert nur ein
Unrechtsstaat." Diese ganze Posse unterstreicht nur einmal mehr,
dass auch die AfD - wie die NPD - nur Establishment ist ... Sie
kultiviert - zugegebenermaßen mit wachsendem Erfolg - die
Illusion, dass sich doch mal eine Partei der wirklichen Nöte des
deutschen Volkes annehmen würde. In Wahrheit betreibt die AfD aber
den Erhalt und sogar Ausbau z.B. der Beleidigungs-Unrechts-Justiz.
Eine Verbesserung für Deutschland, eine Alternative zum sog.
"Unrechtsstaat", bietet die AfD keinesfalls.«
Das war also 2016. Am 30. Januar 2020 verkündete die sog.
Weltgesundheitsorganisation WHO eine internationale
Gesundheitsnotlage durch ein angebliches Coronavirus. Am 11.
Februar 2020 verkündete die WHO den Namen einer angeblichen
Krankheit COVID-19. Am 11. März 2020 verkündete die WHO eine
weltweite COVID-19-Pandemie. Zur Erinnerung: Die WHO war treibende
Kraft bei der Schweinegrippe-Panik, die dann zur
Pandemrix-Katastrophe geführt hat. Im September 2018
veröffentlichte der Spiegel eine Meldung: »Ignorierte
Impfstoff-Risiken. Nebenwirkung Vertrauensschwund. Der
Pharmakonzern GlaxoSmithKline hat Hinweise auf Nebenwirkungen
seines Schweinegrippe-Impfstoffs ignoriert. Das ist doppelt fatal:
Für die Betroffenen - und für die Debatte um Impfungen allgemein.
... Rückblickend war die Schweinegrippe-Pandemie in Wahrheit eher
eine weltweite Massenhysterie. Heute kann man kaum noch glauben,
dass alles wirklich so passiert ist, wie es passiert ist. Kann
nicht fassen, dass niemand irgendwann auf den Tisch gehauen und
gesagt hat: "Leute, jetzt wacht doch mal auf!" Wie aufgescheuchte
Hühner saßen die Seuchenschützer der Weltgesundheitsorganisation
WHO in den frühen Morgenstunden des 24. April 2009 zusammen. Es
war die erste Krisensitzung, in den Köpfen der Teilnehmer spukte
das Bild einer verheerenden Schweinegrippe-Pandemie mit Millionen
von Toten. Die Angst im Raum war greifbar.« "Leute, jetzt wacht
doch mal auf!" Das steht so im Spiegel vom September 2018. Der
sog. öffentlich-rechtliche Fernsehsender SWR produzierte in den
Jahren 2017 / 2019 eine Sendung, die im April 2020 ausgestrahlt
wurde: "Die WHO am Bettelstab - Was gesund ist, bestimmt Bill
Gates". Im dazugehörigen Text auf der SWR-Homepage heißt es dazu,
Stand September 2020: "Die Weltgesundheitsorganisation WHO wird
mittlerweile zu 80 Prozent von privaten Geldgebern und Stiftungen
finanziert. Größter privater Geldgeber ist die Bill und Melinda
Gates Stiftung. Seit der Jahrtausendwende hat die Gates-Stiftung
der WHO insgesamt 2,5 Milliarden Dollar gespendet – 1,6 Milliarden
davon für die Ausrottung von Polio, Kinderlähmung. Insgesamt gibt
die Stiftung jährlich vier Milliarden Dollar aus. ...
Problematisch ist, dass Bill Gates durch seine Stiftungen seine
Vorstellung von Gesundheitsförderung durchsetzt. So investiert die
Gates Stiftung vor allem in technische Maßnahmen gegen
Infektionskrankheiten, zum Beispiel in Impfkampagnen und die
Verteilung von Medikamenten." Im Oktober 2019 gab es das
Corona-Planspiel Event 201, und das Unheil nahm seinen Lauf. In
Deutschland wurde zunächst relativ gelassen reagiert. Der sog.
öffentlich-rechtliche Fernsehsender ZDF veröffentlichte im März
2020 einen Videobeitrag »Coronavirus: "milde Erkrankung"«. Die
Video-Beschreibung lautet: "Das Coronavirus breitet sich weiter
aus. Politik und Wissenschaftler betonen erneut, dass es keinen
Grund zur Panik gebe. Virologe Drosten bezeichnet Corona als milde
Erkrankung. Hinweis: Dieses Video ist am 2. März 2020 erschienen."
Aber mitten in dieser relativen Ruhe tobte eine Partei, weil es
eben keine Corona-Panik gab, und zündete dagegen ein maßloses
Feuerwerk von Horror-Prophezeiungen: die AfD. Die
Parteivorsitzende Alice Weidel hielt am 4. März 2020 im Bundestag
eine Rede, die noch im YouTube-Kanal der AfD zu sehen ist:
"Corona-Krise lässt sich nicht wegschwätzen!" Am 12. März 2020
veröffentlichte Weidel bei Twitter einen Tweet: "Dänemark,
Tschechien, Italien und weitere EU-Länder reagieren: Sie stellen
das öffentliche Leben praktisch ein. Nur in Deutschland [O-Text:
Flagge] kann sich #COVID19 ungehindert ausbreiten. Das wird fatale
Folgen haben! Die Regierung muss jetzt endlich angemessene
Schritte einleiten! #coronadeutschland" Am 13. März 2020 kam das
Video "Corona - kein Grund zur Panik? - PUNKT.PRERADOVIC - mit Dr.
Wolfgang Wodarg". Wodarg widerlegt die ganzen Behauptungen von
einer gefährlichen Corona-Pandemie, indem er auf die eindeutigen
Tatsachen hinweist, die für jeden offen zugänglich sind und die
deshalb auch von jedem berücksichtigt werden müssen. Und was macht
die AfD? Über zwei Wochen später, am 29. März 2020, steht auf der
AfD-Seite ein Text von Alice Weidel: "Die Corona-Krise erfordert
drastische Maßnahmen. ... Angesichts des exponentiellen Wachstums
der Zahl der Infizierten auch in Deutschland und des zu
erwartenden rapiden Anstiegs der Todesopfer ist das drastische
Herunterfahren des öffentlichen Lebens für einen begrenzten
Zeitraum fraglos das Gebot der Stunde. Covid-19 ist eben keine
gewöhnliche Grippe, wie selbst der Bundesgesundheitsminister noch
vor zwei Monaten fahrlässig behauptete."
Im Grundgesetz stehen als Grundrechte u. a. "das Recht auf die
freie Entfaltung seiner Persönlichkeit", "die ungestörte
Religionsausübung" und "das Recht, sich ohne Anmeldung oder
Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln" sowie
"Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet". Dagegen fordert die AfD
"drastische Maßnahmen", namentlich "das drastische Herunterfahren
des öffentlichen Lebens". Warum? Gab es überhaupt irgendeine
Seuchengefahr? Gab es einen drastisch erhöhten Krankenstand? Gab
es eine drastisch erhöhte Sterblichkeit? Welchen Beweiswert hat
ein PCR-Test? Welche Glaubwürdigkeit haben Corona-Totenscheine?
Was ist gemeint mit "Intensivbetten-Lüge"? Worin unterscheidet
sich die sog. "Covid-19"-Krankheit von der Grippe? Und wenn es
eine Seuchengefahr gibt: Welchen Nutzen haben Masken? Welchen
Nutzen haben Lockdowns? Welchen Schaden verursachen Masken?
Welchen Schaden verursachen Lockdowns? Haben AfD-Politiker Masken
getragen? Haben AfD-Politiker sog. Corona-Tests gemacht? Richtig,
die AfD hat einen triumphalen Sieg errungen. Die breite Masse
wurde von der Panik-Seuche infiziert. Die massenhafte
Freiheitsberaubung wurde durchgesetzt. Ja, die AfD war treibende
Propagandakraft für "drastische Maßnahmen". Die AfD war treibende
Propagandakraft für "das drastische Herunterfahren des
öffentlichen Lebens". Die AfD war treibende Propagandakraft gegen
"die freie Entfaltung der Persönlichkeit". Die AfD war treibende
Propagandakraft gegen "die ungestörte Religionsausübung". Ein
Parteiverbot der AfD würde ein notwendiges Zeichen dafür setzen,
dass auch in der Politik Wahrheit und Gerechtigkeit gelten müssen.
Wir sind nicht auf Erden, um in unsere Häuser eingesperrt zu
werden, sondern wir sind auf Erden, um Gott in Liebe und Treue zu
dienen, auch durch das sakramentale Leben, namentlich in der
Versammlung beim heiligen Messopfer. Jeder Mensch, auch der auf
das Grundgesetz vereidigte Politiker, muss handeln gemäß den
Anfangsworten des Grundgesetzes: "Im Bewusstsein seiner
Verantwortung vor Gott". Amen